Ratingen — 08 September 2017

„Ratingen wird ab 2018 um 4,9 Millionen Euro entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft.

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land“, stellt Claudia Schlottmann fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in dieser Woche verabschiedet.

„Die NRW-Koalition setzt damit ihr Versprechen um, die Kommunen zu entlasten. Der jährliche Entzug städtischer Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 91 Millionen Euro über den „Kommunal-Soli“ soll ab dem Jahr 2018 ersatzlos gestrichen werden. Für Ratingen ist das eine große Entlastung und schafft zusätzliche Handlungsspielräume. Das Geld bleibt damit in der Stadt. Es bleibt da, wo es hingehört und gebraucht wird“, so Claudia Schlottmann.

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