Ratingen — 22 Januar 2018

„Gut ausgestattete Schulen müssen sich durch eine intakte Schulinfrastruktur auszeichnen. Schulräume und Klassenzimmer, Fachräume und sonstige Räume der Begegnung und des Lernens müssen modern ausgestattet sein, eine gute Lernatmosphäre ermöglichen und das Lernen und Lehren unterstützen“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzende Hannelore Hanning. „Wir haben deshalb einen umfangreichen Fragenkatalog für den Schulausschuss zusammengestellt, um einen Sachstand über die Verwendung der Landesmittel zu erhalten“.

Gut ausgestattete Schulen müssen sich auch durch eine intakte Schulinfrastruktur auszeichnen. Klassenzimmer und Fachräume müssen modern ausgestattet sein, eine gute Lernatmosphäre ermöglichen und das Lernen und Lehren unterstützen. Mit Blick auf Integration, Inklusion und in einer Zeit der fortschreitenden Digitalisierung des Bildungswesens sind auch größte Anstrengungen erforderlich. Hier ist die Stadt Ratingen als Schulträger in der Pflicht, die entsprechenden Investitionsmaßnahmen umzusetzen, um so beste Bildungsbedingungen zu schaffen.

Der in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten entstandene Sanierungsstau muss zügig abgebaut werden. Die bislang für die Kommunen verfügbaren Mittel für Investitionen in die Schulinfrastruktur waren nicht auskömmlich, weshalb es auch zum beschriebenen Investitionsstau kam. Aus diesem Grund wurden in Nordrhein-Westfalen neben der im Gemeindefinanzierungsgesetz geregelten Schul- und Bildungspauschale in Höhe von jährlich 609 Mio. Euro (Landeshaushalt 2018) von Land und Bund Zusatzprogramme aufgelegt. Das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ stellt den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden für die Jahre 2017 bis 2020 insgesamt 2 Mrd. Euro zur Verfügung. Hinzu kommt ein im Kommunalinvestitionsförderungsgesetz geregeltes Programm des Bundes für finanzschwache Kommunen in Höhe von 1,12 Mrd. Euro für Nordrhein-Westfalen. Im Zeitraum von 2017 bis 2022 stehen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen somit über 6 Mrd. Euro für Investitionen in die Ausstattung, Sanierung und der baulichen Modernisierung zur Verfügung.

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Mai 18, 2018

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