Featured Ratingen — 15 Mai 2017

CDU-Fraktion: „Alle Verkehrsteilnehmer müssen eine intakte Verkehrsinfrastruktur in Ratingen erwarten können“, meint Gerold Fahr, CDU-Fraktionsvize.

„Eine intakte Infrastruktur gehört auch zu einer generationengerechten Politik.“ Deshalb bittet die CDU-Fraktion in einem Antrag die Verwaltung der Stadt Ratingen darum, das Programm zur Straßensanierung im kommenden Haushaltsplan wieder vollständig aufzunehmen. Die Umsetzung der entsprechenden Rückstellungen soll in der mittelfristigen Finanzplanung als Mehrjahresprogramm erfolgen.


Beispiel: Ratingen Tiefenbroich

Hintergrund: „Der Rat der Stadt hat schon in den vergangenen Jahren das rückstellungsbasierte Mehrjahres-Sanierungsprogramm für die Straßen- und Radwegeinfrastruktur mitgetragen und den Willen zu vollständigen Umsetzung bekräftigt“, so Gerold Fahr. Dabei geht es auch um die Einhaltung bilanzierungsrechtlicher Regelungen, die zunächst zu einer Verringerung weiter in der Zukunft liegenden Maßnahmen geführt hatten. „Unabhängig davon hat der Rat der Stadt für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 ein Straßensanierungsprogramm beschlossen und somit gezeigt, dass er an seinem Willen zur umfassenden Sanierung des Straßen-Infrastrukturvermögens festhält. Das möchte die CDU-Fraktion bekräftigen.“ Deshalb beantragt die CDU-Fraktion nun die Wiederaufnahme von über 50 Ratinger Straßen für den kommenden Haushaltsplanentwurf.

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